Bezirksausschuss Stadtbezirk 4 Schwabing-West - Vollgremium
Öffentliche Sitzung des Bezirksausschusses für Schwabing-West (Vollgremium). Ort: Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4. Der Zugang ist barrierefrei.
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Diese Veranstaltung ist ein öffentlicher politischer Termin in München. Hier kannst du offizielle Informationen der Stadt aufrufen und weitere politische Termine entdecken.
- Barrierefreier Zugang nicht möglich
Tagesordnung
Auswahl aus der Tagesordnung
- (E) Mehr Kontrollen von Fahrradfahrenden/ E-Scooter/ Bikes, die falsch fahren
- (E) Ampelschaltung Birnauer Straße / Ecke Lerchenauer Straße
- (E) Verlängerung der Ampelgrünphase für Fußgänger*innen in der Schleißheimer Straße, Höhe Ackermannstraße/ Karl-Theodor-Straße
- Zusätzliche Fahrradständer in der Agnesstraße
- (E) Im Rahmen der Baumpflanzaktion das Pflanzen von Hopfenbuchen unterlassen
- (E) + (U) Sprudelliegen im Nordbad erneuern Empfehlung Nr. 26-32 / E 00036 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 07.07.2026
A · Allgemeines
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Fragen an Polizei und Stadtverwaltung
Berichte der Beauftragten
Bürger*innenanliegen
B · Soziales und Bildung
Vertreterin von REGSAM zur Vorstellung und mit Informationen zur Tätigkeit
Anträge und Bürger*innenanliegen
(E) Stadtbezirksbudget Imkerverein München und Umgebung e.V. Anschaffung zweier Systeme zur Bekämpfung der Ausbreitung der Asiatischen Hornisse 298,90 Euro, Az.: 0262.100-4-0685
Unterrichtungen
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
(U) Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht und Maßnahmenbeschluss 2026
Sitzungsvorlage 26-32 / V 01745Sonstige Unterrichtungen
C · Bauen und Wohnen
Gäste im Unterausschuss
Anträge und Bürger*innenanliegen
Mainzer Str. 7-7c: Nachtrag in die Denkmalliste (Anhörung im Rahmen des Benehmensverfahrens)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009675Hiltenspergerstr. 32: Neuerrichtung Balkonanlagen EG - 5. OG, Straßen- und Hofseite, Anbringen einer Fluchtleiter EG - 5. OG Hofseite, Rückbau Bestandsbalkone
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010355Überprüfung einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 04; Aufnahme Geviert Agnesstr./ Winzererstr./ Wormser Str./ Schleißheimer Str. in die Erhaltungssatzung (Anhörung zum Beschlussentwurf)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010484Hiltenspergerstr. 50: Ausbau des 2. Dachgeschosses als einer neuen Wohneinheit mit einer eingeschnittener hofseitigen Dachterrasse im 2.DG mit Anhebung Dach Treppenhaus und Anbau eines außenliegenden Aufzuges mit Verbindungsstegen im Bereich vor dem best. Treppenhaus - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010627Kurfürstenstr. 37: Energetische Generalsanierung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Dachaufstockung und Balkonanbauten sowie Teilumnutzung des Erdgeschoss von Gewerbe zu Wohnen
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010628Elisabethstr. 8: Abbruch einer Garage und eines Gartenhauses und Neubau eines Ersatzneubaus mit 4 WE VORBESCHEID
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010630Kölner Pl. 1: Neubau Klinikum Schwabing-Klinik für Kinder-/Jugendmedizin, Gynäkologie und Geburtshilfe/ Neubau Notfallzentrum (H24.1), Umbau und Sanierung der Kinderklinik H24: technische-/arbeitsorganisatorische Änderungen aus der Entwurfsplanung - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.112-2023-19540-22; hier: Tektur Umbau und Sanierung der Kinderklinik Haus 24
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010631Unterrichtungen
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
Baulisten Erstantragsverfahren KW 41 bis KW 44, Tekturen KW 44 und Vorbescheide KW 45
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009238Sonstige Unterrichtungen
D · Mobilität und Verkehr
Gäste im Unterausschuss
Bürgerin: Dringender Antrag zur Entlastung des extremen Parkdrucks durch die Kumulation privater und öffentlicher Baustellen in Schwabing-West
TOP mit Vorgang 26-32 / T 008907Bürgerin: Parkplatzsituation zwischen Luitpoldpark und Bonner Platz
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009940Bürger: Schaffung von Fahrradstellplätzen vor der Friedrichstraße 25
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009951Bürgerin: Fahrradständer in der Zentnerstraße
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010289Bürgerin: Querungssicherheit für die Angererstraße
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010592Aufhebung einer Ladezone in der Karl-Theodor-Straße für das Anwesen Mainzer Straße 1 (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009232(E) Mehr Kontrollen von Fahrradfahrenden/ E-Scooter/ Bikes, die falsch fahren
BV-Empfehlung 26-32 / E 00045(E) Ampelschaltung Birnauer Straße / Ecke Lerchenauer Straße
BV-Empfehlung 26-32 / E 00033(E) Verlängerung der Ampelgrünphase für Fußgänger*innen in der Schleißheimer Straße, Höhe Ackermannstraße/ Karl-Theodor-Straße
BV-Empfehlung 26-32 / E 00030Fahrradabstellplätze Agnesstraße 66 und Speyerer Straße 21 und 13 (Erneute Anhörung zum Vorschlag des Baureferats; vgl. TOP D 2.1 10/26)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010590Unterrichtungen
Nachrüstung von Fahrradampeln, Kreuzung Karl-Theodor-Straße / Angererstraße / Borschtallee (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.7 09/26)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 008908Antrag auf Prüfung eines Zebrastreifens zur Verbesserung der Schulwegsicherheit vor der St.-Ursula-Kirche (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.3 10/26)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009474Parksituation Habsburgerstraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.2 10/26)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009558Errichtung von Tempo 30 in der gesamten Parzivalstraße (Antwortschreiben des Baureferats auf die Nachfrage eines Bürgers)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009755Errichtung einer Wartehalle am Scheidplatz Süd (Antwortschreiben der MVG auf die Nachfrage eines Bürgers)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010358Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor sensiblen Einrichtungen in der Parzivalstraße
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010605Umgestaltung und Herstellung von breiteren baulichen Radwegen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Borschtallee, Belgradstraße und Düsseldorfer Straße
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009472Nächtliche Arbeiten an den Oberleitungen zwischen Leonrodplatz und Nordbad
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010622Neues Radverkehrsnetz für München Stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen
Sitzungsvorlage 26-32 / V 00804Zusätzliche Fahrradständer in der Agnesstraße
BV-Anfrage 26-32 / Q 00005Abweichungen zur Anhörung zum Fahrplanwechsel 2027 der MVG
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010293Präsentation der Kennenlernveranstaltung der Bezirksausschüsse und dem Mobilitätsreferat
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010367
E · Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
Gäste im Unterausschuss
Bürger: Desaströser Zustand Fuß- und Radwegebrücke Ackermannbogen
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010487Entscheidungen und Anhörungen
St.-Blasien-Str. 1a - 3a: Antrag auf Fällung einer Schwarz-Pappel
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009103Belgradstr. 59: Antrag auf Fällung einer Kastanie
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009531Elisabethpl. 1: Antrag auf Fällung einer Linde
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009532(E) Im Rahmen der Baumpflanzaktion das Pflanzen von Hopfenbuchen unterlassen
BV-Empfehlung 26-32 / E 00048Winzererstr. 35: Antrag auf Fällung einer Hauszwetschge
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010172Brunnerstr. 45: Antrag auf Fällung einer Pappel
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010607(E) + (U) Sprudelliegen im Nordbad erneuern Empfehlung Nr. 26-32 / E 00036 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 07.07.2026
BV-Empfehlung 26-32 / E 00036Konkretisierung und Priorisierung der Themen zur Schaffung von mehr Barrierefreiheit im Luitpoldpark (Protokoll zum Ortstermin am 30.09.2026)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009102(E) + (U) Sonnenschutz im Naturbad Georgenschwaige Empfehlung Nr. 26-32 / E 00197 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 20.07.2026
BV-Empfehlung 26-32 / E 00197(E) Maßnahmen gegen das unkontrollierte Abstellen von Gegenständen im öffentlichen Raum
BV-Empfehlung 26-32 / E 00040Unterrichtungen
Kaiserplatz 12 – Bitte um dringende Prüfung der vollständigen Entfernung des Altbaumbestands, der Ersatzpflanzungsauflagen und der seit Jahren andauernden Baustellensituation (Antwortschreiben der LBK und des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP E 1.1 09/26)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 008910Borschtallee 30: Antrag auf Fällung einer Thuja (Antwortschreiben der LBK auf eine Nachfrage des BA; vgl. TOP E 3.2.2 09/26)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 008938Clemensstr. 101: Antrag auf Fällung eines Ahorns (Antwortschreiben der LBK auf eine Nachfrage des BA; vgl. TOP A 4.2 09/26)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009379Baumpflanzungen Schleißheimer Straße (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP E 1.10 06/26)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009676Installation von Oiletten auf Spielplätzen für Kinder (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP E 1.3 09/26)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009681Aufwertung und Modernisierung Spielplatz Pündterplatz (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP E 1.6 09/26)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010169Müllcontainer Rümannstr. (Antwortschreiben des AWM auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010673Fällung einer Fichte in der Agnesstr. 64
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009101Fällung zweier Bäume in der Heßstr. 128
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009233Fällung einer Robinie in der Clemensstr. 89
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009561Fällung zweier Bäume in der Degenfeldstr. 10 - 14
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010292Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
Infoschreiben zu Seismikmessungen zur Erkundung der tiefen Geothermie
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009104Präsentation zur zweiten BA-Abendrunde mit dem RKU
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010489
F · Kultur und Wirtschaft
Gäste im Unterausschuss
Anträge und Bürger*innenanliegen
Entscheidungen und Anhörungen
(E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Kammermusik zum 200. Todestag von Beethoven vom 28.01. - 31.01.2027 3.475,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0676
(E) Stadtbezirksbudget Labor München - Kollaboration Kunst, Kultur, Bildung und Soziales e.V. In der Schwebe" - 3 Tage offene Ateliers vom 20. bis 22.11.2026 2.600,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0675
(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das VerWunderLand. Kunst-Kirmes und OpenAir-Theater von April - November 2027 8.581,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0678
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "DOME SESSION" DOME SESSION vom 01.04. - 30.09.2027 2.920,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0682
(E) Stadtbezirksbudget die urbanauten Spiel mich! vom 01.01.2027 - 15.12.2027 3.250,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0681
(E) Stadtbezirksbudget Bad Posture Produktions gUG Incubator - Offene Residenzwoche für zeitgenössischen Tanz bei DANCE SPACE MUNICH vom 14. - 19.12.2026 3.000,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0680
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "consumer notes" consumer notes vom 12.12.2026 - 17.01.2027 1.250,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0679
(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Gebeugter Leerer Stuhl e.V. Errichtung eines Denkzeichens "Gebeugter Leerer Stuhl" vor St. Ursula in Schwabing vom 04.01. - 28.02.2027 1.195,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0677
(E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e.V. POP-UP 2027 1 Einsatz Straße.Oase vom 01.01. - 31.12.2027 4.812,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0684
(E) Stadtbezirksbudget Kritische Nachhaltigkeit in Theorie und Praxis e.V. Veranstaltungsreihe Arbeitstitel "Ökonomie des Rechtsrucks" vom 01.01. - 15.05.2027 2.000,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0683
(E) Stadtbezirksbudget Chorbande Schwabing e.V. MOMO - Musik von Albert Gumi von Januar - November 2027 6.000,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0674
(E) Stadtbezirksbudget KulturRaum München gGmbH Gästekino im Monopol Kino vom 29.01. - 31.12.2027 6.000,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0686
(E) Abfalleimer vor Lokalen, die Take-away-Essen und -Getränke anbieten
BV-Empfehlung 26-32 / E 00046Nachbarschaftstage 2027 (Anhörung zum Angebot des AWM)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009754Veranstaltungen
Unterrichtungen
Beschwerde über unzumutbaren kumulativen Event-Lärm im Olympiapark (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP F 1.1 09/26)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009937Svapinga Consort e.V. für Alla Coelli - Europäische Kammermusik nach italienischer Art vom 18.06.2026 bis 21.06.2026
TOP mit Vorgang 26-32 / T 008909Theater des Hölzernen Gelächters für „Das Krokodil im Kasten und auch andere Tiere“ vom 30.04.2026 bis 15.07.2026
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010170Labor München - Kollaboration Kunst, Kultur, Bildung und Soziales e.V. für das Kreativlabor Open 2026 vom 19.06.2026 bis 21.06.2026
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010562Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. für Gute Stube Wandgestaltung vom 01.10.2026 bis 15.11.2026
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010606Filmaufnahmen am 11.11.2026 im Luitpoldpark
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010183Filmaufnahmen für eine Fernsehproduktion am 23.11.2026 am Pündterplatz
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010672Schank- und Speisewirtschaft in der Elisabethstr. 19
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010177Schank- und Speisewirtschaft in der Agnesstr. 54
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010288Schank- und Speisewirtschaft in der Elisabethstr. 39
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010621„Solidarität zum Prozess gegen politisch motivierte Benachteiligung am Bezirksklinikum Schwaben“ am 26.10.2026 vor der Winzererstr. 106
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009005Marathon München (und div. Neben-Wettbewerbe) am 11.10.2026 im ges. Münchner Stadtgebiet
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009231Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
Präsentation des AMW zur Einführung der Gelben Tonne (vgl. TOP F 0.1 10/26)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 009380
G · BA-Angelegenheiten
Antworten der Referate zusätzlich in Einfacher Sprache (BA-Antrag Nr. 26-32 / B 00466 des BA 8 mit der Bitte um Unterstützung)
TOP mit Vorgang 26-32 / T 008939(E) + (U) Anträge zur AfD aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 vom 07.07.2026
BV-Empfehlung 26-32 / E 00085Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2026 - 2030
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010676Entwurf Haushaltsplan 2027
TOP mit Vorgang 26-32 / T 010686Finanzierung der Weihnachtsfeier 2026 des BA 4