Bezirksausschuss Stadtbezirk 4 Schwabing-West - Vollgremium

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Fragen an Polizei und Stadtverwaltung

Berichte der Beauftragten

Bürger*innenanliegen

Gäste im Unterausschuss

Anträge und Bürger*innenanliegen

(E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH Mädchen an den Ball/Mädchenfußball in Schwabing-West vom 01.01.2027 - 31.12.2027 7.180,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0665

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Tanz-Workshop" Odissi Tanz-Workshop vom 11. - 13.09.2026 1.080,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0664

Durchführung einer Jugendversammlung (vgl. TOP B 2.4 07/26)

(E) Stadtbezirksbudget Die gute Stube e.V. Outdoor-Küche 2.000,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0667

Unterrichtungen

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Chorbande Schwabing e.V. für das Probenwochenende im WDL-Jugendschloss am Starnberger See vom 17.04.2026 bis 19.04.2026

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Sonstige Unterrichtungen

Gäste im Unterausschuss

Anträge und Bürger*innenanliegen

Simmernstraße 1, 3 und 5: Nachtrag in die Denkmalliste (Anhörung im Rahmen des Benehmensverfahrens)

Ansprengerstr. 19: Dachgeschossausbau und -umbau von zwei Wohneinheiten

Kurfürstenstr. 27: Neubau eines Mehrfamilienhauses an ein bestehendes Mehrfamilienhaus - VORBESCHEID

Leerstand des ehemaligen Altenheims St. Willibrord in der Hiltenspergerstraße 76

Unterrichtungen

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Baulisten Erstantragsverfahren KW 31 und Vorbescheide KW 32

Sonstige Unterrichtungen

Gäste im Unterausschuss

Bürger: Anwohnerparken Fürstenbergstraße

Änderungen im Parklizenzgebiet Lerchenauer Straße, hier: Hornstraße (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)

(E) Mehr Verkehrskontrollen mit Fokus auf Handy am Steuer

Änderungen im Parklizenzgebiet „Schwabing-West“, hier: Karl-Theodor-Straße (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)

Öffnung des einbahngeregelten Abschnitts der James-Loeb-Straße für den gegenläufigen Radverkehr (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)

(E) Bürgerversammlungsempfehlungen zum Thema Verkehr in der Hohenzollernstraße

Unterrichtungen

Vorgehen gegen illegales Parken Klopstockstraße 10 (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.5 06/26)

Blockierte Rad- und Gehwegquerung Kraepelinstraße/ James-Loeb-Straße (Antwortschreiben des Baureferats auf die Stellungnahme des BA; vgl. TOP D 3.1.3 06/26)

Gartenstraße stärker zugunsten von Bewohnern/ Anliegern beim Parken regeln (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.5 07/26)

Fahrschulautos reservieren/ blockieren Parkplätze (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.11 07/26)

Aufhebung der Parkregelung ‚nur vorwärts einparken‘ in der Bonner Straße

Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Schleißheimer Straße vor dem Anwesen mit der Hausnummer 131

Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/ Fahrleitung Tram

Flyer Fernwärmeprojekt Elisabethstraße 87

Umgestaltung und Herstellung von breiteren baulichen Radwegen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Borschtallee und Belgradstraße; Bauphase 130 T1 und Ableitungskonzept; Änderung zu U 02417/26

Umgestaltung und Herstellung von breiteren baulichen Radwegen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Borschtallee und Belgradstraße; Bauphase 130 T2.1 und Bauphase 130 T2.2 und Ableitungskonzept; Änderung zu U 02693/26

Neuverlegung Fernwärmeverteilungsleitung und zwei Hausanschlüsse in der Heßstraße zwischen Frei-Otto-Str. und Günter-Behnisch-Str. (Verlängerung)

Umgestaltung und Herstellung von breiteren baulichen Radwegen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Borschtallee und Belgradstraße; Bauphase 140 T1.1 und Bauphase 140 T1.2 und Ableitungskonzept; Änderung zu U 02723/26

Flyer Stromprojekt Rümannstraße

Umgestaltung und Herstellung von breiteren baulichen Radwegen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Borschtallee und Belgradstraße; Bauphase 140 T2 und Ableitungskonzept; Änderung zu U 02758/26

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Projekt MOSAIQ - Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO in der Fallmerayerstraße/ Zittelstraße

Radler in der Herzogstraße

Gäste im Unterausschuss

Anträge und Bürger*innenanliegen

Entscheidungen und Anhörungen

Agnesstr. 64: Antrag auf Fällung einer Fichte

Nordendstr. 45: Antrag auf Fällung eines Spitzahorns

Hörwarthstr. 24: Antrag auf Fällung einer Robinie

Barbarastr. 14: Antrag auf Fällung einer Birke und auf Baumveränderung einer Kastanie

Borschtallee 30: Antrag auf Fällung einer Thuja

Infanteriestr. 18: Antrag auf Fällung zweier Birken

Öffentlicher Raum

Unterrichtungen

Entfernung von Gehwegplatten zur Begrünung vor dem Gebäude Zentnerstraße 31 (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP E 1.6 06/26)

Schandfleck Karl-Theodor-Straße (Antwortschreiben des AWM auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)

Baumfällungen

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Demontage Spielgeräte am Pündtnerplatz

Verbesserung Müllkonzept

Bäume und Begrünung im Bereich Georgenstr. 54-66

Toilette am Elisabethplatz

Ausnahmezulassung für nächtliches Mähen des Straßenbegleitgrüns 2026

Genehmigungsbescheid Hochbeet Ansprengerstr. 8

Genehmigungsbescheid Hochbeet Destouchesstr. 36

Ständige nächtliche Lärmbelästigung bis 2 Uhr im Kurfürstenhof (Gartenanlage)

Helmut-Fischer-Platz

Gäste im Unterausschuss

Anträge und Bürger*innenanliegen

Entscheidungen und Anhörungen

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Carcasse" Carcasse vom 31.08. - 30.09.2026 500,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0663

(E) Stadtbezirksbudget ArtSchnitzel e.V. Werkraumatelier vom 15.09.2026 - 30.07.2027 4.500,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0666

(E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. Gute Stube Wandgestaltung vom 01.10. - 15.11.2026 970,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0668

Kurfürstenplatz 3: Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (Erneute Vorlage nach Stellungnahme des BA; vgl. TOP F 2.2.1 07/26)

Pündterplatz 2: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche

Hohenzollernstr. 33: Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit

MOSAIQ-Aktionstag Schwabing-West am 18.09.2026

Unterrichtungen

Beschwerde Gaststätte Friedrichstr. 27 (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürger*innenanliegen)

Freischankfläche Pündterplatz 2 (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf eine Nachfrage aus dem BA)

Hohe Lärmbelastung Luitpoldpark (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP F 1.1 07/26)

treibgut Materialinitiative gUG für das treibgut Straßenfest am 30.04.2026

Initiative "Würdest Du lieber . . .?" für das Theaterprojekt "Würdest Du lieber . . .?“ vom 23.04.2026 bis 26.04.2026

TV-Produktion am 20., 21., 24., 25. und 26.08.2026 in der Lissi-Kaeser-Str.

TV-Produktion am 21.08.2026 in der Grünanlage Ackermannbogen

TV-Produktion am 28.08.2026 im Luitpoldpark

Schank- und Speisewirtschaft Destouchesstr. 48

Schank- und Speisewirtschaft Clemensstr. 83

Schank- und Speisewirtschaft Viktor-Scheffel-Str. 23

Ladengeschäft mit Kleingaststätte/ Tagescafé Hohenzollernstr. 41

Brettspielnachmittag am 14.08.2026 in der Birnauer Str. 15

Fortbewegende Versammlung "Demo gegen das neue chinesische Gesetz zur Förderung der ethnischen Einheit und des Fortschritts" am 15.08.2026

Fortbewegende Versammlung "Zusammenhalt ist unsere stärkste Marke" am 21.09.2026

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Sonstige Unterrichtungen