Bezirksausschuss Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann - Vollgremium

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden

Berichte

Bericht aus dem Stadtrat

Bericht aus Freimann

Kurzbericht der Polizei

Anträge

Entscheidungen

Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung (Anlage 1) infolge der Änderung der Baumschutzverordnung

Unterrichtungen

Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Grundstück Showpalast / Mini München

Anträge

Errichtung eines Fitnessparcours an der Biedersteiner Straße

Beschluss: Öffentliche Grünfläche ÖG 4 (Westteil - Ehemalige Bayernkaserne)

Hohenzollernstr. 7-9, Aufstockung und Erweiterung eines gewerblich genutzten Gebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Sammelbeschluss Studentenstadt Freimann

Ballesweg 4, Wohnraumerweiterung durch die Aufstockung des östlichen Anbaus und die Errichtung eines Anbaus im Süden - VORBESCHEID

Parkstadt Schwabing, "Grünzug Nord", Herstellung einer öffentlichen Grünfläche an der Herbert-Bayer-Straße

Entfernung der Werbesäule: Ungererstraße - Ecke Domagkstraße

Standorte für einen mobilen Verkaufsanhänger

Übermäßige Ausbreitung von Schanigärten und Lärmbelästigung in der Willhelmstr. und Umgebung

Beleuchtung Fußweg von Osterwaldstrasse zur Bushaltestelle Isarring

Nachverdichtung Franz-Joseph-Str. 16

Unterrichtungen

Bearbeitungsstand von Maßnahmen gegen Aufstauung von Grundwasser an der Genter Str.

(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2027 (BAU-022) 1. Sachstandsbericht 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2026 - 2030

(U) Biedersteiner Tunnel - Isarring Sicherheitstechnische Nachrüstung und Instandsetzung im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2027 (Bau-021) - Ertüchtigung baulicher Brandschutz - Projektgenehmigung - Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung - Sicherheitstechnische Nachrüstung und Instandsetzung - Genehmigung von Untersuchungs- und Planungsleistungen zur Erstellung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2026 – 2030

Anträge

Entscheidungen

Ergänzung des Erläuterungstextes zur Lotte-Branz-Straße und Finanzierung von Schildern über das Stadtbezirksbudget

Anliegen von Bürger*innen

Unterrichtungen

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Margarete-Schütte-Lihotzky-Str. 15

Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Siegfriedstr. 14

Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge

Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudget vom 3. Quartal 2026

Lebendiges Schwabing - Zahl der schallintensiven abendlichen Großveranstaltungen an den Wochenenden auf der Leopoldstraße begrenzen!

Errichtung von Schattenspalieren zur Verschattung und Verbesserung des Mikroklimas

Einrichtung von öffentlichen Trinkwasserstellen in Schwabing-Freimann

Entscheidungen

Anhörungen

Baumfällungsantrag, Kaiserstr. 15

Baumfällungsantrag, Lützelsteiner Str. 3-7b

Baumfällungsantrag, Leopoldstr. 234

Baumfällungsantrag, Wagnerstr. 8

Baumfällungsantrag, Fröttmaninger Str. 24d

Baumfällungsantrag, Fröttmaninger Str. 24e

Sonstige Anhörungen

Unterstützung bei Reaktivierung des Gartens "Stadtgemüse"

Papierkörbe und verstopfte Gullys im Bereich Fritz-Hommel-Weg

Müllsituation Leopoldstr. / Ungererstr.

Nachverdichtung Franz-Joseph-Str. 16

Unterrichtungen

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Fällungsgenehmigung, Grasrainweg 9

Fällungsgenehmigung, Ungererstr. 98

Fällungsgenehmigung, Luxemburger Str. 2

Fällungsgenehmigung, Situlistr.

Antwort auf Bürgeranliegen: Beleuchtung (Weg zwischen der Allerheiligenkirche und der Neuchinger Straße)

Germaniastraße, Baumpflanzungen im Straßenraum

Clemensstraße und Morawitzkystraße, Vier neue Baumstandorte

Erneute Überprüfung der Schulwegsicherheit am Bildungscampus Neufreimann und erneute Gewährung des kostenfreien 365-Euro-MVV-Tickets

Entscheidungen

Ersatztennisplätze für SV Studentenstadt Freimann: Stadt steht in der Schuld Antrag Nr. 20-26 / A 05799 von der Die Linke / Die PARTEI Stadtratsfraktion München vom 24.07.2025

Anhörung zur BA-Satzungsänderung aufgrund der Verabschiedung des Rahmenkonzepts „Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation“

Antrag des Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe (BA 8): Antworten der Referate zusätzlich in Einfacher Sprache

Anliegen von Bürger*innen

Unterrichtungen

Nutzung des Schulschwimmbads in Neufreimann

Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge

Beteiligungsprojekt „Ran an die Stadtteil-Koffer!“ - Entscheidung für den 09. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg für den Einsatz 2027

Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudget vom 3. Quartal 2026

Sofortiger Stopp der weiteren Planung und Umsetzung der Tram 24 - Übergangslösung mit Bussen und unverzügliche Planung der U26 bis zur Allianz Arena

Öffentlicher Parkraum ist kein kostenloser Dauerstellplatz – Initiative zur Begrenzung des Dauerparkens

Beschleunigung von Straßenbaustellen im Stadtbezirk 12 sowie Prüfung temporärer Zwischennutzungen

Überprüfung und Anpassung des Haltverbots in der Ottl-Aicher-Straße zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Garagenausfahrt zwischen den Hausnummern 16 und 20

Erneute Überprüfung der Schulwegsicherheit am Bildungscampus Neufreimann und erneute Gewährung des kostenfreien 365-Euro-MVV-Tickets

Entscheidungen

Anhörungen

Münchner Freiheit 12; Grundstückszufahrt

Luxemburger Straße 12a, Verlängerung eines bestehenden Haltverbotes

Einrichtung eines öffentlichen Fahrradständers vor dem Ladengeschäft Ainmillerstr. 17

Isarring Fahrbahnsanierung 2027 (Erinnerungsverfahren Straßenunterhalt)

Zebrastreifen vor der St. Ursula Kirche

Möchte der BA12 einen Radwegausbau im Naturschutzgebiet einleiten oder verhindern? (BA-Antrag „Befahrbarkeit auf dem U-Bahn-begleitenden Radweg entlang der U6 bei Fröttmaning verbessern“ - 07/2026)

Verkehrssicherheit, Fahrradabstellflächen und Schanigärten in der Hohenzollernstraße

Fehlende Fahrradabstellplätze Hohenzollernstraße 5

Fahrrad- und Lastenradabstellplätze in der Hohenzollernstraße

Parkraummanagement Wohngebiet Berliner Straße – Sektor VI Teil 3

Alte Fahrräder vor der Stadtbibliothek in der Hohenzollernstraße

Unterrichtungen

Aufbau Ladestationen München

Installation einer öffentlichen Toilettenanlage im U-Bahnhof Freimann

Helmut-Kohl-Allee 51, Einrichtung einer Schulbushaltestelle

Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Anton-Webern-Weg 10

SWM Stromprojekt Clemensstraße

Arbeiten im Straßenraum; Tram Münchner Norden; Baulos 3 - Vorabmaßnahme

Antwort auf Bürgeranliegen: U-Bahnhof Giselastraße, Seniorengerechte Bänke

SWM Stromprojekt Trautenwolfstraße

Sondernutzung für die Grünfläche Hans-Jensen-Weg 10 (Technische Basis U-Bahn)

Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV/Jahresgenehmigung - Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV)

Antwort auf Bürgeranliegen: Tram-Baustelle Heidemannstr. / Kieferngartenstr.

Antwort auf Bürgeranliegen: Umwandlung der Feilitzschstraße in eine Fußgängerzone – Für ein lebenswertes Schwabing

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